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Erstinstanzliches Urteil gefällt: Zahnarztsoftware diosMP ist kein Medizinprodukt und benötigt keine CE-Kennzeichnung

Das Landgericht Hamburg hat am 12. August 2020 in erster Instanz ein Urteil im Rechtsstreit der Spitta GmbH mit einem Mitbewerber gefällt. In der rechtlichen Auseinandersetzung ging es insbesondere um die Frage, ob das Inverkehrbringen der Varianten der Software-Linie diosMP ohne CE-Kennzeichnung zulässig ist.

Der Mitbewerber hatte zunächst ohne mündliche Verhandlung eine einstweilige Verfügung u.a. zur Unterlassung des Inverkehrbringens der Software-Linie diosMP in allen Versionen erwirkt. Das Gericht gelangte jedoch nach Widerspruch der Spitta GmbH und mündlicher Verhandlung zu der Auffassung, dass die Software-Linie diosMP nicht als Medizinprodukt einzustufen ist und eine CE-Kennzeichnung somit nicht benötigt wird.

Die Entscheidung des Gerichts fiel vollumfänglich zugunsten der Spitta GmbH aus. Der Mitbewerber hat jedoch Berufung gegen das Urteil zum Oberlandesgericht Hamburg eingelegt, somit ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.

Die Praxissoftware diosMP unterstützt Arzt-/Zahnarztpraxen sowie Praxis- und Dentallabore bei der Organisation und Verwaltung von Medizinprodukten sowie der Dokumentation sämtlicher Prozesse im Hygienemanagement. Das Programm dient zur einfachen und elektronischen Prozessdokumentation, der Verwaltung von Gerätedaten in der Praxis und ermöglicht die Rückverfolgung von Medizinprodukten vom Liefereingang bis zum Einsatz am Patienten durch eine patientenbezogene Verbrauchserfassung.

Die Software-Linie diosMP protokolliert und speichert Prozessdaten, interpretiert diese aber nicht. diosMP ist nicht für einen medizinischen Zweck, also z.B. zur Erkennung, Verhütung, Überwachung, Behandlung oder Linderung von Krankheiten bestimmt.

Insofern können die Varianten der Dentalsoftware diosMP ohne jegliche Einschränkungen in vollem Funktionsumfang eingesetzt, genutzt und vertrieben werden. Die Software diosMP ist eine sichere und bei Praxisbegehungen anerkannte und bewährte Lösung zur Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen an die Aufbereitung von Medizinprodukten.

Sollten Sie Fragen haben beantworten wir Ihnen diese gerne, auch telefonisch.
Sie wünschen mehr Informationen zur Software? Wir beraten wir Sie gerne.

Wir freuen uns auf Sie!

Ihr dios-Team

 

 

Bildquelle: © Freepik

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