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Berufungsantrag zurückgezogen – Erstinstanzliches Urteil ist rechtskräftig: Die Software diosMP ist kein Medizinprodukt und benötigt keine CE-Kennzeichnung

Liebe Kundinnen und Kunden, 

Seit dem Frühjahr 2020 haben wir eine rechtliche Auseinandersetzung mit einem unserer Mitbewerber. Das Landgericht Hamburg hat am 12. August 2020 in erster Instanz ein Urteil im Rechtsstreit der Spitta GmbH mit einem Mitbewerber gefällt. In der rechtlichen Auseinandersetzung ging es insbesondere um die Frage, ob das Inverkehrbringen der Varianten der Software-Linie diosMP ohne CE-Kennzeichnung zulässig ist.

Der Mitbewerber hatte zunächst ohne mündliche Verhandlung eine einstweilige Verfügung u.a. zur Unterlassung des Inverkehrbringens der Software-Linie diosMP in allen Versionen erwirkt. Das Gericht gelangte jedoch nach Widerspruch der Spitta GmbH und mündlicher Verhandlung zu der Auffassung, dass die Software-Linie diosMP nicht als Medizinprodukt einzustufen ist und eine CE-Kennzeichnung somit nicht benötigt wird.

Die Entscheidung des Gerichts fiel vollumfänglich zugunsten der Spitta GmbH aus. Der Mitbewerber hat Berufung gegen das Urteil zum Oberlandesgericht Hamburg eingelegt. Ein Tag vor dem Gerichtstermin zum Berufungsverfahren beim OLG Hamburg hat die gegnerische Seite den Berufungsantrag zurückgezogen, da die Erfolgsaussichten nach einer neuerlichen Einschätzung vermutlich als niedrig gewertet wurden. Damit ist die erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts Hamburg in diesem Verfahren rechtskräftig.

Die Praxissoftware diosMP unterstützt Arzt-/Zahnarztpraxen sowie Praxis- und Dentallabore bei der Organisation und Verwaltung von Medizinprodukten sowie der Dokumentation sämtlicher Prozesse im Hygienemanagement. Das Programm dient zur einfachen und elektronischen Prozessdokumentation, der Verwaltung von Gerätedaten in der Praxis und ermöglicht die Rückverfolgung von Medizinprodukten vom Liefereingang bis zum Einsatz am Patienten durch eine patientenbezogene Verbrauchserfassung.

Wir danken all unseren Kunden und Partnern für Ihr Vertrauen.

Halil Recber                                                                      Ralf Fischer
Geschäftsführer Spitta GmbH                                      Leiter Geschäftsbereich Software & Solutions | DIOS

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